Mutterschutz

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Alle Frauen, die in einem Arbeitsverhältnis stehen, genießen während der Schwangerschaft und nach der Geburt einen besonderen Schutz.

Das Mutterschutzgesetz schützt die schwangere Frau und die Mutter grundsätzlich vor Kündigung und in den meisten Fällen auch vor vorübergehender Minderung des Einkommens. Es schützt darüber hinaus die Gesundheit von (werdender) Mutter und Kind vor Gefahren am Arbeitsplatz. So dürfen werdende Mütter nicht beschäftigt werden, soweit nach ärztlichem Zeugnis Leben oder Gesundheit von Mutter oder Kind bei Fortdauer der Beschäftigung gefährdet sind. Generell dürfen sie nicht mit schweren körperlichen Arbeiten betraut oder gesundheitsgefährdenden Einwirkungen ausgesetzt werden. Weitere Beschäftigungsverbote betreffen Akkord-, Nacht-, Sonntags-, Feiertags- und Mehrarbeit.

Werdende Mütter dürfen während der letzten sechs Wochen vor der Entbindung und während der ersten acht Wochen nach der Geburt des Kindes nicht beschäftigt werden.

1997 ist das Mutterschutzgesetz um wichtige mutterschutzrechtliche Änderungen ergänzt worden. So wurde die Mutterschutzfrist für Mütter nach medizinischen Frühgeburten verlängert; sie beträgt nun – wie bei Mehrlingsgeburten – zwölf Wochen nach der Entbindung. Außerdem wird die Frist nach der Entbindung um die Zahl der Tage verlängert, die vor der Geburt von den gesetzlich vorgesehenen sechs Wochen nicht in Anspruch genommen wurden. Für die Hausangestellten gelten die gleichen mutterschutzrechtlichen Bestimmungen wie für die übrigen Arbeitnehmerinnen. Bei der Berechnung des Arbeitgeberzuschusses zum Mutterschaftsgeld sind Verdiensterhöhungen, die während der Mutterschutzfristen wirksam werden, zu berücksichtigen. Auch den nicht in der gesetzlichen Krankenkasse versicherten schwangeren Arbeitnehmerinnen muss ohne Kürzung des Arbeitsentgelts die Freizeit für notwendige ärztliche Vorsorgeuntersuchungen, die nur während der Arbeitszeit möglich sind, gewährt werden. Kleinbetriebe erhalten von der gesetzlichen Krankenkasse nunmehr 100 % der wesentlichen Arbeitgeberkosten im Mutterschaftsfall erstattet.

Seit Juni 2002 haben auch Mütter, deren Kind vor dem berechneten Geburtstermin zur Welt kommt, als Arbeitnehmerinnen einen Anspruch auf die Mutterschutzfrist von insgesamt mindestens 14 Wochen. Die Frist nach der Entbindung wird um die Zahl der Tage verlängert, die vor der Geburt nicht in Anspruch genommen wurden. Damit erfolgt in diesen Fällen eine Gleichstellung mit den medizinischen Frühgeburten. Zugleich wurde eine Rechtsunsicherheit beim Jahresurlaub für schwangere Frauen und junge Mütter behoben: Mutterschutzfristen und andere mutterschutzrechtliche Beschäftigungsverbote zählen bei der Berechnung des Erholungsurlaubs als Beschäftigungszeiten.

Weitere Informationen

Broschüre: “Mutterschutzgesetz – Leitfaden zum Mutterschutz”

Quelle

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
 

Erstellt am 17. Februar 2010, zuletzt geändert am 26. September 2013