Die Kinderkommission - eine Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder

Im Deutschen Bundestag ist die "Kinderkommission" (eigentlich: "Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder" (kurz: KiKo) dafür da, Kinderinteressen im Parlament zu vertreten. "Lobby für Kinder" wollen die Abgeordneten sein, die in der Kommission zusammenarbeiten und sich dafür einsetzen, dass Kinder zu ihrem Recht kommen. Das bedeutet auch, dass Kinder möglichst oft Mitspracherechte haben sollen, damit sie ihre Interessen selbst vertreten können.

Ein untypisches Gremium

Seit 1988 gibt es die Kinderkommission im Deutschen Bundestag. In jeder Wahlperiode ist sie neu gegründet worden - jedes Mal in einer Form, die für Gremien des Bundestages untypisch ist. Die Kinderkommission wird nämlich nicht von Mehrheitsverhältnissen, von Regierungskoalition und Opposition geprägt, sondern setzt auf Konsens, d. h. Übereinstimmung. In ihr arbeiten je ein Mitglied jeder im Bundestag vertretenen Fraktion zusammen.
In der 17. Wahlperiode ab Herbst 2009 sind das Eckhard Pols (CDU/CSU), Marlene Rupprecht (SPD), Nicole Bracht-Bendt (FDP), Diana Golze (DIE LINKE) und Katja Dörner (Bündnis 90/Die Grünen). Die Fünf übernehmen abwechselnd den Vorsitz und können nur Beschlüsse fassen, wenn sie sich einig sind. Wegen dieses Einstimmigkeitsprinzips haben die Empfehlungen der Kinderkommission besonderes Gewicht; gleichzeitig macht das die Arbeit manchmal schwierig, denn nicht immer können sich die Abgeordneten, die aus politisch unterschiedlichen Richtungen kommen, auf einen Standpunkt einigen.

In jedem Politikfeld geht es um Kinderinteressen

Wer die Belange von Kindern in der Politik wahrnehmen will, muss sich mit jedem Politikbereich befassen, denn Kinderpolitik ist eine Querschnittsaufgabe. Ob Verkehrs-, Umwelt- oder Sozialpolitik gemacht wird, immer stellt sich die Frage, welche Konsequenzen Entscheidungen für Kinder nach sich ziehen.
Die fünf Bundestagsabgeordneten, die zurzeit die Kinderkommission bilden, setzen bei ihrer Arbeit Schwerpunkte. Ihnen kommt es besonders darauf an, die Rechte von Kindern zu stärken und die Lebensbedingungen von Familien mit Kindern zu verbessern und damit gegen offene oder versteckte Kinderfeindlichkeit vorzugehen. Weitere Schwerpunkte sind:

• Behinderte Kinder
• Kinder und Gesundheit
• UN-Kinderrechtskonvention/ Umsetzung der Ergebnisse des Weltkindergipfels
• Kinder und Medien
• Kinder und Kultur/ Kulturtechniken
• Frühförderung/ Pädiatrie
• Kinder und Migration/ Integration
• Kinder und Ernährung/ Verbraucherschutz
• Kinder und Bildung/ Pädagogik
• Mitwirkungsrechte von Kindern
• Kinder und Straßenverkehr
• Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern

Die Kinderkommission braucht Partner und Hilfe

Die Beschreibung der Aufgaben der Kinderkommission zeigt, dass Kinderpolitik ständig eines tatkräftigen Einsatzes bedarf. Die Kinderkommission kann diese Aufgabe alleine nicht bewältigen. Sie braucht die Unterstützung der Verbände und Organisationen, die sich mit kinderrelevanten Themen befassen und sich für Kinderinteressen einsetzen. Auch der gute Wille aller Institutionen des Bundestages ist notwendig, um voranzukommen, ebenso der massive Einsatz der Möglichkeiten der Regierung.
Wegen der vielen Berührungspunkte und Kompetenzen auf der kommunalen Ebene ist es im Übrigen ein Anliegen der Kommission, dass auch in möglichst vielen Städten und in den Länderparlamenten Kinderbeauftragte/ Kinderkommissionen eingerichtet werden.
Und natürlich braucht die Kinderkommission Unterstützung nicht zuletzt durch Kinder und Jugendliche, die selbst für ihre Interessen eintreten, aktiv ihre Umwelt mitgestalten wollen und der Kinderkommission sagen, wo es noch hakt.

Kinderpolitik stärker ins Bewusstsein rücken

Das Ziel aller Bemühungen der Kinderkommission ist es, Kinderpolitik stärker ins Bewusstsein zu rücken und darauf zu dringen, dass immer - bei jeder politischen Entscheidung - daran gedacht wird, ob die Folgen dieser Politik gut für Kinder sind.
Wer mehr über die Kinderkommission erfahren will, kann sich im Internet informieren:
http://www.bundestag.de/ausschuesse/a13/kiko/index.html

Adresse

Deutscher Bundestag
Kinderkommission
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefonnummer: 030/227-30 551
Unsere Faxnummer: 030/227-36 055
Email: kinderkommission@bundestag.de
Elektronischer Briefkasten: http://www.bundestag.de/interakt/kinder/index.html